Breitbandausbau

Frequenzpläne der Bundesnetzagentur verzögern Breitbandausbau

-Geplante Entscheidung am 12. Oktober behindert chancengleichen Wettbewerb im deutschen Mobilfunk
-Investitionspotential in den Standort Deutschland wird nicht ausgeschöpft
-Rechtliche Überprüfung wird Breitbandausbau in den "weißen Flecken" verzögern
MÜNCHEN. Telefónica O2 Germany warnt vor einer Verschlechterung der Wettbewerbssituation und Investitionsbereitschaft im Mobilfunk, falls die Bundesnetzagentur ihre Pläne zur Versteigerung neuer Mobilfunklizenzen ohne Nachbesserungen umsetzt. "Die aktuellen Pläne der Bundesnetzagentur führen zu einer Wettbewerbsverzerrung, da die einmalige Gelegenheit, chancengleichen Zugang zu Frequenzen zu schaffen, nicht genutzt wird", sagt der für Regulierungsfragen zuständige Geschäftsführer von Telefónica O2 Germany, Markus Haas. Wenn der Beirat der Bundesnetzagentur am kommenden Montag diesen Vorschlägen zustimme, werde sich dies negativ auf die Investitionsbereitschaft im Mobilfunk und auf den geplanten Breitbandausbau auf dem Land auswirken. "Sollte die Bundesnetzagentur ihre Vorschläge nicht nachbessern, sind wir gezwungen, diese rechtlich überprüfen zu lassen", betont Haas.
Am 12. Oktober wird dem Beirat der Bundesnetzagentur, der sich aus Vertretern des Bundestages und des Bundesrates zusammensetzt, das Versteigerungsverfahren neuer Mobilfunkfrequenzen vorgestellt. Die für Anfang 2010 geplante Auktion wird die größte Frequenzvergabe im deutschen Mobilfunk seit zehn Jahren. Dabei werden auch Frequenzen der sogenannten Digitalen Dividende versteigert, die durch die Digitalisierung des Rundfunks freigeworden sind. Die Frequenzen sollen nach Vorgabe durch die Bundesregierung auch dazu verwendet werden, die sogenannten "weißen Flecken" in der ländlichen Breitbandversorgung zu schließen. Telefónica O2 Germany sieht in der Vorlage der Bundesnetzagentur eine gravierende Bevorzugung der D-Netze und fordert von der Behörde eine Überarbeitung des Auktionsverfahrens. "Die Vergabe dieser Frequenzen wird über die Marktchancen der nächsten zehn bis zwanzig Jahre mitentscheiden", betont Haas. "Nur mit einem fairen Auktionsverfahren wird es weiter einen starken Wettbewerb und hohe Investitionsbereitschaft im deutschen Mobilfunk geben - und davon profitieren die Kunden." Telefónica O2 Germany ist bereit, die Breitbandstrategie der Bundesregierung mit Investitionen zu unterstützen und hat dafür einen Vorschlag für ein Auktionsverfahren mit klaren Ausbauverpflichtungen für das Breitband auf dem Land vorgestellt.
Telefónica O2 Germany GmbH & Co. OHG gehört zu Telefónica Europe und ist Teil des spanischen Telekommunikationskonzerns Telefónica S.A. Das Unternehmen bietet seinen Privat- wie Geschäftskunden in Deutschland Post- und Prepaid-Mobilfunkprodukte sowie innovative mobile Datendienste auf Basis der GPRS- und UMTS-Technologie an. Darüber hinaus stellt das Unternehmen als integrierter Kommunikationsanbieter auch DSL-Festnetztelefonie und Highspeed-Internet zur Verfügung. Telefónica Europe hat rund 48 Millionen Mobil- und Festnetzkunden in Großbritannien, Irland, der Tschechischen Republik, der Slowakei und Deutschland.