Valentina Daiber beim Tag der Deutschen Industrie:Eine moderne Infrastruktur erfordert moderne Rahmenbedingungen

Um Deutschland beim Ausbau der digitalen Infrastruktur im internationalen Vergleich von den hinteren Plätzen an die Spitze zu katapultieren, braucht es vor allem eins: Angemessene politische und regulatorische Rahmenbedingungen. Das verdeutlichte Valentina Daiber, Telefónica Deutschlands Vorstand für Recht und Corporate Affairs, gestern auf dem Tag der Deutschen Industrie. „Wir werden nicht die Dinge verändern, wenn wir die Rahmenbedingungen genauso setzen, wie in der Vergangenheit“, sagte Daiber. Auf dem Tag der Deutschen Industrie, auf dem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach, ging es unter anderem darum, was geschehen muss, um Smart Cities in Deutschland zu fördern. In Rahmen einer Podiumsdiskussion unterhielt sich Daiber dazu mit Anette Bronder von T-Systems und dem Stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Sitta.

Wichtige Weichenstellung für Smart Cities: Vergabe der 5G-Frequenzen

Seit 2000 habe die deutsche Mobilfunkindustrie 60 Milliarden Euro allein in vorübergehende Frequenznutzungsrechte gesteckt, sagte Daiber. Wäre auch nur ein Teil dieser Mittel nicht in die Staatskasse, sondern in den Ausbau der Netze geflossen, wären viele weiße Flecken heute schon geschlossen und viele veraltete Verbindungen ersetzt. Ein neuer Ansatz in der Infrastrukturpolitik, vor allem mit Blick auf 5G, sei eine entscheidende Voraussetzung, um Smart Cities technisch möglich zu machen, sagte sie. Auch bei der für das kommende Jahr geplanten Vergabe von Frequenzrechten plant die Bundesnetzagentur wieder eine erlösmaximierende Versteigerung. Den Widerspruch zwischen dem politischen Ziel hoher Erlöse bei gleichzeitig hohen Investitionen in die Mobilfunkinfrastruktur kritisierte Daiber: „Wir können jeden Euro nur einmal ausgeben. Entweder für Infrastruktur, oder für Frequenzkosten.“

Wettbewerb ist wichtig – aber Ausbau muss im Fokus stehen

Credits: Telefónica Deutschland
Valentina Daiber
Die Bundesnetzagentur hat diese Woche ihr Regelwerk für die geplante Auktion von 5G-Mobilfunkfrequenzen dem Beirat der Behörde vorgelegt. Telefónica Deutschland sieht den bestehenden Plan für investitionshemmend, vor allem in Bezug auf die darin enthaltenen unrealistischen Versorgungsauflagen, die unangebrachten Zahlungsbedingungen sowie die Gefahr einer Diensteanbieterverpflichtung durch die Hintertür. „Wettbewerb in allen Ehren“, sagte Daiber. „Aber ich glaube, wir müssen hier auch mal priorisieren. Wenn wir wollen, dass schnell Infrastruktur ausgebaut wird, dann müssen diejenigen, die ausbauen, in die Lage zu versetzen, das bestmöglich zu tun.“ Bis 12. Oktober dürfen alle interessierten Parteien das vorgeschlagene Regelwerk kommentieren, bevor voraussichtlich Ende November der finale Beschluss fällt und im Frühjahr 2019 eine Auktion starten kann.

Autor: Cornelius Rahn

Cornelius Rahn ist Pressesprecher für Finanzthemen sowie für Fragen rund um die Unternehmens-IT und die Innovationsfabrik Wayra. Er war zuvor sechs Jahre lang als Wirtschaftsjournalist tätig und ist seit 2015 Teil des Corporation Communications-Teams bei Telefónica Deutschland.

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